Die Polizei Aachen setzt bei ihren polizeilichen Maßnahmen stets auf Offenheit und Transparenz. So sollen auch mit diesem Artikel die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftstreibende und alle weiteren Interessierten ergänzend auf das in Betrieb genommene Videobeobachtungssystem in der Aachener Innenstadt aufmerksam gemacht werden.
Videobeobachtung am Kaiserplatz und am Aachener Bushof
Informationen zur Kameraanlage “Aachener Innenstadt“
Die Polizei Aachen setzt bei ihren polizeilichen Maßnahmen stets auf Offenheit und Transparenz. So sollen auch mit diesem Artikel die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftstreibende und alle weiteren Interessierten ergänzend auf das in Betrieb genommene Videobeobachtungssystem in der Aachener Innenstadt aufmerksam gemacht werden.
Die Aachener Innenstadt soll sicherer werden.
Seit 2017 hat die Polizei Aachen im Bereich des Aachener Bushofs polizeiliche Videobeobachtungsanlagen in Betrieb. Diese haben sich rückblickend sowohl zur Verhinderung von Straftaten als auch als Beitrag zu deren Aufklärung bewährt. Aufgrund dieser messbaren Erfolge und der perspektivisch positiven Prognose hat die Polizei Aachen ihre Videobeobachtung seit August 2023 auf den Bereich rund um den Aachener Kaiserplatz erweitert.
Inbetriebnahme und Standorte - Zahlen und Fakten
Mithilfe der Videobeobachtungsanlagen beabsichtigt die Polizei Aachen an diesen Örtlichkeiten, Straftaten frühzeitig zu erkennen und bei Gefahrensituationen sofort eingreifen zu können. Langfristig sollen Täterinnen und Täter abgeschreckt und künftige Straftaten verhindert werden, um Ihre Sicherheit zu erhöhen.
Der Bereich um den Kaiserplatz und den Aachener Bushof wird aus insgesamt 25 verschiedenen Perspektiven videobeobachtet. Die Videobeobachtung erfolgt anlassbezogen zu unterschiedlichen Zeiten, deren Grundlage sich auf polizeiliche Einsatz- und Kriminalitätsauswertungen stützt. Die aufgezeichneten Daten werden automatisch nach 14 Tagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel in Strafverfahren verwandt werden. Speziell geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Aachen beobachten und bewerten die in die Einsatzleitstelle übertragenen Bilddaten, um so frühzeitig und schnell reagieren zu können.
Hinweisschilder an diesen Örtlichkeiten weisen die Bürgerinnen und Bürger auf die Videobeobachtung hin. Sie enthalten verpflichtende, rechtliche Informationen sowie die Kontaktdaten zur behördlichen Datenschutzbeauftragten. Bei friedlichen Versammlungen innerhalb der Beobachtungsbereiche wird die Videobeobachtungsanlage ausgeschaltet. Sofern ein Kameraeinblick in Wohn- und/oder Geschäftsräume möglich ist, sind diese Bereiche unkenntlich gemacht.
Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus § 15a PolG NRW.