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+++ Informationen zu den Versammlungen in Dortmund | 28.10.2023 +++

12:43 Uhr: Wir sind heute für Sie im Einsatz! Aufgrund mehrerer Versammlungen in der Dortmunder Innenstadt kann es heute zu Verkehrsstörungen im Bereich der City kommen. Nach Möglichkeit umfahren Sie bitte den Bereich. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

13:10 Uhr: In unserer Demokratie hat jeder das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses hohe Recht soll heute durch unsere Einsatzkräfte geschützt werden. Des Weiteren appellieren wir an alle Teilnehmenden: Verhalten Sie sich friedlich! #PolizeiDO #Demo #Dortmund

13:40 Uhr: Wichtiger Hinweis an die Teilnehmenden der Versammlungen 📌

Angstmache, Einschüchterung, Hass, Gewaltaufrufe und Sympathie-Bekundungen für terroristische Vereinigungen sind Ausdruck eines gefährlichen Antisemitismus.

Dies gefährdet die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit den sozialen Frieden hier in Dortmund. Parolen, die zu Hass und Gewalt anstacheln, sind nicht vom Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland geschützt.

Daher nutzen wir das Polizei-, das Versammlungs- und das Strafrecht konsequent, um Verstöße zu verhindern oder zu verfolgen.
#PolizeiDO #Demo #Dortmund

14:20 Uhr: Die erste #Demo startet jetzt am Platz der Deutschen Einheit in der Dortmunder Innenstadt. Der Aufzug wird im weiteren Verlauf bis zum Friedensplatz führen. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

14:40 Uhr: Unmittelbar nach dem Start musste der Aufzug auf dem Dortmunder Wall angehalten werden. Es wurde ein Banner gezeigt, welches augenscheinlich nicht auflagenkonform war. Wir stellen jetzt die Personalien des Verursachers fest. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:00 Uhr: Der Aufzug hat sich jetzt wieder in Bewegung gesetzt. Zuvor mussten mehrere Banner geprüft werden. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:10 Uhr: Die Versammlung hat nun den Ort der Zwischenkundgebung (Straße Kuckelke) erreicht. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:30 Uhr: Aufgrund der Vielzahl der Teilnehmenden musste ein neuer Ort der Zwischenkundgebung gewählt werden. Die neue Örtlichkeit ist der Brüderweg. Die Anzahl der Teilnehmenden beträgt derzeit ungefähr 2500 Personen. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:38 Uhr: Nachtrag: Beim vorherigen Anhalten des Aufzuges wurden mehrere Banner durch uns sichergestellt. Der Inhalt wird jetzt durch uns auf strafrechtliche Relevanz geprüft. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:53 Uhr: Die Spitze des Aufzuges biegt jetzt auf den Friedensplatz in der Dortmunder Innenstadt ein. #PolizeiDo #Demo #Dortmund

15:59 Uhr: Die zweite Versammlung (Standkundgebung) startet jetzt ebenfalls. Dieses befindet sich auf dem Platz von Buffalo in der Dortmunder Innenstadt. Die Teilnehmerzahl beträgt derzeit ungefähr 320 Personen. #PolizeiDO #Demo #Dortmund #PlatzvonBuffalo

16:08 Uhr: Die letzten Teilnehmenden des Aufzuges treffen auf dem Friedensplatz ein. Dort wird zeitnah die Abschlusskundgebung der Versammlung beginnen.#PolizeiDO #Demo #Dortmund

16:25 Uhr: Der erste Redner der Standkundgebung auf dem #PlatzvonBuffalo musste durch uns kurz unterbrochen werden. Ihm wurden die Beschränkungen bezüglich der Versammlung nochmals explizit erläutert. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

16:38 Uhr: Die erste Versammlung wurde soeben auf dem Friedensplatz beendet. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

17:10 Uhr: Hier ein kurzes Fazit zur ersten Versammlung:

Insgesamt kann von einer störungs- und gewaltfreien Versammlung gesprochen werden. Der Versammlungsleiter zeigte sich gegenüber der Polizei durchgehend kooperativ.

In Einzelfällen kam es zu Verstößen bezüglich unserer Auflagen. In diesem Zusammenhang schritt die Polizei Dortmund konsequent ein.

Einige Banner enthielten Schriftzüge die jetzt auf strafrechtliche Relevanz geprüft werden. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

17:20 Uhr: Der Versammlungsleiter hat soeben die #Demo auf dem #PlatzvonBuffalo für beendet erklärt. Die ersten Teilnehmenden verlassen die Örtlichkeit. #PolizeiDO #Demo #Dortmund

19:03 Uhr: ▶ Mehr Infos
Unsere Presseinformation zu den Versammlungen in Dortmund.

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26. Oktober 2023 | 12:42 Uhr ▶ Mehr Infos
Polizei duldet bei Versammlungen keine Anstachelung zu Hass und Gewalt