Ende Gelände 2019- Ein Statement von Polizeipräsident Dirk Weinspach

Text zum Video:

Das Aktionsbündnis Ende Gelände hat auch in diesem Jahr vielfältige Protestformen angekündigt. Die
Möglichkeit Versammlungen, Demos und gleichartige Aktionen gehören in Deutschland zum
demokratischen Selbstverständnis. Sie sind wichtige Elemente der Meinungsäußerung. Aber bitte ohne
Straftaten und ohne Gewalt.

Wir als Polizei freuen uns, wenn alle Protestbeteiligten sich auf einen gewaltfreien Verlauf verständigen.
Wir setzen auf Kommunikation und Deeskalation, solange es irgend möglich ist. Aber wir werden
Straftaten konsequent verfolgen und auf gewalttätige Aktionen reagieren. Auch das gehört zu
Rechtsstaatlichkeit.

Wer gegen den Braunkohleabbau protestiert, der möchte nah an die Tagebaue heran. Das ist
nachvollziehbar, aber auch extrem gefährlich. Im vergangenen Jahr haben bedauerlicherweise hunderte
Personen sich unmittelbar an die Tagebaukante begeben - trotz zahlreicher Sicherheits- und
Warnhinweise.

Es ist nur dem Zufall zu verdanken, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind, als
größere Erdflächen sich gelöst haben und in die Tiefe abrutschten. Deshalb weisen wir auch dieses Jahr
nochmals mit verschiedenen Filmen auf die besonderen Gefahren im Braunkohletagebau hin.
Protest kann nur außerhalb solcher Gefahrenbereiche stattfinden.

Denn nur so können wir sicher sein - und das ist mit ein besonderes Anliegen - dass am Ende des Tages
alle Beteiligten gesund nach Hause gehen. Das gilt für Demonstrantinnen und Demonstranten, das gilt für
RWE-Mitarbeiterinnen und RWE-Mitarbeiter und nicht zuletzt für meine Kolleginnen und Kollegen.
Deshalb: Respektieren Sie das Demonstrationsverbot im unmittelbaren Gefahrenbereich der Tagebaue.
Das Eindringen ist immer mit unkalkulierbaren Gefahren und Risiken verbunden.