Die Polizei Aachen setzt bei ihren polizeilichen Maßnahmen stets auf Offenheit und Transparenz. So sollen auch mit diesem Artikel die Bürgerinnen und Bürger, Geschäftstreibende und alle weiteren Interessierten ergänzend auf das in Betrieb genommene Videobeobachtungssystem am Aachener Kaiserplatz aufmerksam gemacht werden.
Der Aachener Kaiserplatz soll sicherer werden.
Seit 2017 hat die Polizei Aachen im Bereich des Aachener Bushofs polizeiliche Videoanlagen in Betrieb. Diese haben sich rückblickend sowohl zur Verhinderung von Straftaten als auch als Beitrag zu deren Aufklärung bewährt. Aufgrund dieser messbaren Erfolge und der perspektivisch positiven Prognose hat die Polizei Aachen ihre Videobeobachtung nunmehr für den Bereich rund um den Aachener Kaiserplatz erweitert. Bei diesem Bereich handelt es sich ebenfalls um einen sogenannten „Kriminalitätshäufungspunkt“ mit Delikten, deren Häufigkeit und Qualität sich im Vergleich zu anderen innerstädtischen Gebieten nicht zuletzt statistisch deutlich abheben. Sie sind regelmäßig dazu geeignet, das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger erheblich zu beeinträchtigen.
Inbetriebnahme und Standorte - Zahlen und Fakten
Zur Erhöhung Ihrer Sicherheit wurden von der Polizei Aachen im Bereich des Kaiserplatzes Videokameras installiert. Mithilfe dieser Videobeobachtungsanlagen beabsichtigt die Polizei auch an diesen Örtlichkeiten, Straftaten frühzeitig zu erkennen und bei Gefahrensituationen sofort eingreifen zu können. Langfristig sollen Täterinnen und Täter abgeschreckt und künftige Straftaten somit verhindert werden.
Insgesamt wurden elf Videokameras stationär am Kaiserplatz in Betrieb genommen. Die Videobeobachtung erfolgt anlassbezogen zu unterschiedlichen Zeiten, deren Grundlage sich auf polizeiliche Auswertungen stützt. Die aufgezeichneten Daten werden automatisch nach 14 Tagen gelöscht, sofern sie nicht als Beweismittel in Strafverfahren verwandt werden. Speziell geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Aachen beobachten und bewerten die in die Einsatzleitstelle übertragenen Bilddaten, um so frühzeitig und schnell reagieren zu können.
Hinweisschilder an diesen Örtlichkeiten weisen die Bürgerinnen und Bürger auf die Videobeobachtung hin. Sie enthalten verpflichtende, rechtliche Informationen sowie die Kontaktdaten zur behördlichen Datenschutzbeauftragten. Bei friedlichen Versammlungen innerhalb der Beobachtungsbereiche wird die Videobeobachtungsanlage ausgeschaltet. Sofern ein Kameraeinblick in Wohn- und/oder Geschäftsräume möglich ist, sind diese Bereiche unkenntlich gemacht.
Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus § 15a PolG NRW.
Auch Polizeipräsident Dirk Weinspach blickt der Inbetriebnahme positiv entgegen:
"Die Videobeobachtung am Bushof hat nicht nur messbare Erfolge gebracht, sie hat auch enorm zur Steigerung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung beigetragen. Gerade an Orten, an denen es zu einer Häufung von Kriminalität kommt, wollen wir präsent sein und die Stadt für Bürgerinnen und Bürger sicherer machen. Die Videobeobachtung wird die Polizei nicht ersetzen, aber sie wird die Arbeit sinnvoll und effektiv unterstützen. Kontrolleinsätze werden selbstverständlich auch in Zukunft regelmäßig durchgeführt.“